veröffentlicht am Montag, 30.11.-0001


Budget 2019: Tatsächlich ein Minus?

Mit einem satten Verlust von über 2.9 Mio. Franken präsentierte uns der Stadtrat vor kurzer Zeit das Budget 2019 unserer Stadt. Gleichzeitig wurde uns an der Medienkonferenz jedoch bereits mitgeteilt, dass, aufgrund von gemachten Erfahrungen aus den Vorjahren, der Verlust sehr wahrscheinlich kleiner sein wird als budgetiert. Sieht so eine seriöse und für den Bürger nachvollziehbare Budgetierung aus?

Wenn man die Zahlen genauer betrachtet und auch die Rechnungen der Vorjahre zu Rate zieht, kann man bereits bei den Aufwandszahlen feststellen, dass die Stadt in den letzten 5 Jahren jeweils einen (zwischen 1.4 und 2.4 Mio.) zu hohen Aufwand budgetiert hat. Auf der Ertragsseite hingegen wurden jeweils die vom Kanton prognostizierten Steuererträge nicht 1 zu 1 übernommen. Es wurden eigene Berechnungen angestellt, die meist deutlich unter den mutmasslich errechneten Erträgen des Kantons lagen, was zur Folge hatte, dass in der Rechnung die Erträge meist viel höher waren als budgetiert.

Zudem werden Jahr für Jahr die budgetierten Investitionen nicht erreicht resp. realisiert, da sich der zuständige Stadtrat beim Departement Bau, Umwelt und Verkehr lieber mit «Veloständerproblemen», der «Vergrünisierung» von wichtigen Projekten und seiner ineffizienten Personalrekrutierung beschäftigt, als endlich einmal Projekte zu realisieren und selber zu performen. Zu den überrissenen Stellenbegehren aus den Departementen Soziales, Jugend und Alter sowie Bau, Umwelt und Verkehr mag ich an dieser Stelle (auch aus Platzgründen) noch gar nicht Stellung nehmen.

Somit kann man bereits heute mit gutem Gewissen feststellen, dass das Budget der Stadt zu defensiv erstellt wurde und wir im 2019 eher mit einer roten Null oder sogar mit einem Gewinn abschliessen werden. Hinzu kommt, dass der ebenfalls zu defensiv budgetierte Gewinn unserer Technischen Betriebe (TBW) von rund 4.4 Mio. zu den Zahlen der Stadt hinzugerechnet werden müsste. Somit wird auch im Jahr 2019 ein konsolidierter Gewinn (Stadt und TBW zusammen) von mehreren Millionen präsentiert werden können und das Parlament resp. der Stadtrat hätte, falls die Budgets nicht zur Verbesserung zurückgewiesen werden, bereits in der Budgetsitzung im Dezember einen weiteren Spielraum für allfällige Steuer- oder Energiepreissenkungen.