Tagblatt, Michael Nittnaus (ARA Thurau: Kostenexplosion löst Kritik und Forderungen aus)
Dass das Megaprojekt der Abwasserreinigungsanlage Thurau plötzlich über 200 Millionen Franken kosten wird, stösst Parteien von links bis rechts sauer auf. Die FDP fordert eine erneute Volksabstimmung. Doch der Spielraum ist gering.
Am Tag nach der Hiobsbotschaft verschaffen die Parteien zwischen Wil und Uzwil ihrem Ärger Luft. Dass das selbsternannte «Generationenprojekt» der gemeinsamen Abwasserreinigungsanlage ARA Thurau statt 142 Millionen neu 217 Millionen Franken kosten soll – eine Kostenzunahme von über 50 Prozent –, stösst von links bis rechts auf Unverständnis. Im Gespräch mit dieser Zeitung macht sich unter den Politikern aber noch etwas anderes breit: Ohnmacht.
Denn während bei anderen grossen Bauprojekten der Gemeinden die Bevölkerung das letzte Wort hat, läuft es hier anders: Nach dem Ja des Stimmvolkes zum grundsätzlichen Projekt wurde 2023 der Abwasserverband Thurau gegründet. Ganz nach dem Vorbild des Zweckverbands Abfallverwertung Bazenheid (ZAB) befindet die Delegiertenversammlung über Investitionen – und das abschliessend.
Am 1. April entscheiden die Delegierten
Am – und das ist kein Scherz – 1. April treffen sich die 21 Delegierten der elf Verbandsgemeinden, um über den Baukredit für die ARA Thurau zu befinden. Das hinterlässt sogar bei den Delegierten selbst ein mulmiges Gefühl: «Es macht mir schon etwas Bauchweh, über so einen namhaften Betrag zu entscheiden und dafür geradestehen zu müssen», sagt Alexander Lyner. Der Wiler EVP-Stadtparlamentarier liess es sich jüngst nochmals vom Verwaltungsrat des Abwasserverbands bestätigen, dass die Delegierten in dieser Sache über die uneingeschränkte Kompetenz verfügen.
Aus dem Parlament gewohnt ist sich Lyner, dass dort nur über Kredite bis zu einer Million Franken selbst bestimmt werden kann. Bis sechs Millionen gilt das fakultative Referendum – und bei einem noch höheren Betrag muss die Vorlage zwingend vors Volk. Doch solche Mechanismen greifen hier wie auch beim ZAB nicht. «Wir müssen das Projekt wohl so hinnehmen», sagt Daniel Stutz. Das Vorstandsmitglied der Grünen Prowil war bis 2024 selbst noch Thurau-Delegierter und bis Ende 2020 zudem als damaliger Wiler Stadtrat intensiv involviert. Er sagt trocken: «Die Bildung des Zweckverbands wurde 2022 vom Stimmvolk aller beteiligter Gemeinden deutlich angenommen. Der Zug einer erneuten Volksabstimmung ist abgefahren.»
Die FDP droht mit einem Projektstopp
Nicht hinnehmen möchte dies die FDP Wil-Untertoggenburg. In einer Medienmitteilung finden sie klare Worte. Und auch auf Anfrage hält Präsident Yves Beutler fest: «Die Bevölkerung hat ein Recht zu entscheiden, ob sie diese Mehrkosten im Nachhinein tragen will.» Die Freisinnigen finden, dass die Diskrepanz zur Summe, die vor der Abstimmung 2022 genannt wurde, aus demokratischer Sicht zu gross ist, um die Delegierten alleine entscheiden zu lassen. Auch der Wiler SVP-Präsident Andreas Hüssy sagt: «Ich weiss nicht, ob die Bevölkerung auch zu über 200 Millionen Franken Ja gesagt hätte.» Gleichwohl mache das gewählte Konstrukt des Zweckverbandes Sinn. Hüssy setzt seine Hoffnungen in die Delegierten: «Sie sollen das Projekt nicht einfach abnicken, sondern kritische Fragen stellen.»
Die FDP geht einen Schritt weiter. In ihrer Mitteilung stellt die Partei konkrete Forderungen. Darunter: «Die Kompetenzen des Verbands sind so anzupassen, dass bei einer derart massiven Kostensteigerung die Entscheidungskompetenz wieder dem Volk übertragen wird.» Ausserdem fordert die Partei vollständige Transparenz der Mehrkosten sowie den Beizug externer Fachleute, die sogar im Verwaltungsrat Einsitz erhalten sollen. Und die Freisinnigen drohen sogar, wenn sie schreiben: «Ohne die genannten Massnahmen werden die FDP-Ortsparteien das Projekt nicht mehr unterstützen und einen Projektstopp fordern.»
Delegierte können mehr tun, als Ja oder Nein sagen
Genau vor diesem Szenario warnt Raffael Sarbach. Der Präsident der SP Wil-Untertoggenburg ist zwar auch «überrascht und schockiert» über die Kostenzunahme und würde eine erneute Volksabstimmung begrüssen. Doch: «Die Gefahr eines Projektabbruchs wäre dann gross.» Der Zuzwiler sieht darin eine echte Zwickmühle und verweist auf diverse Investitionen, welche die Verbandsgemeinden in Vorbereitung auf die ARA Thurau schon getätigt haben. In Zuzwil etwa den Bau der Gillbrücke, die unter anderem für Zuleitungen zur ARA genutzt werden wird.
Auch Daniel Stutz warnt vor einem Übungsabbruch: «Die Kostensteigerung ist unschön, ja, aber am Konzept der gemeinsamen ARA muss man unbedingt festhalten. Es gibt schlicht keine bessere Alternative.» Er nimmt auch die verantwortlichen Planer in Schutz, wenn er sagt: «Die Projektverantwortlichen haben höchst professionell gearbeitet. Es sind alles Fachleute. Ich wüsste nicht, was weitere externe Experten bringen könnten.» Alle Mehrkosten seien nachvollziehbar, sei es wegen der Teuerung oder neuen gesetzlichen Vorgaben an die Filterleistung der ARA.
Andreas Hüssy sieht ebenfalls keinen Sinn darin, das Projekt nun zu begraben und bei Null wieder beginnen zu müssen. Er hofft, dass die Delegierten wenigstens noch gewisse Optimierungen erreichen. Tatsächlich deutet Alexander Lyner an, nicht tatenlos bleiben zu wollen. Zwar geht er davon aus, dass die Delegierten am 1. April dem Projekt zustimmen werden, aber: «Diskussionen wird es sicher geben. Ob wir auf das Geschäft eintreten oder nicht, werden wir unter den Wiler Delegierten und in enger Abstimmung mit der Stadt noch besprechen.» Bei Nichteintreten müsste das Projekt überarbeitet werden. Auch eine dringliche Anfrage im Stadtparlament wäre am 26. März laut Lyner noch denkbar, obwohl er anmerkt: «Dafür wird die Zeit fast nicht mehr ausreichen.»
