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Adrian Zeller
Eine Menge Arbeitsstunden für die Lokalpolitik
Wer sich in der Wiler Politik engagieren will, muss über ausreichend Zeit verfügen. Wie sieht das Zeitbudget bei den Mitgliedern des Stadtparlaments aus? hallowil hat nachgefragt.
Die Sitzungen des Stadtparlaments sind der öffentlich sicht- und hörbare Teil der Wiler Politik. Ein erheblicher Bereich der politischen Entscheidfindungen hinter verschlossenen Türen statt, vor allem an den Sitzungen der Kommissionen und der Fraktionen.
Stadtparlamentarier Alexander Lyner, Mitglied der Fraktion Mitte-EVP, veranschaulicht an einer Faustformel seinen Zeitbedarf für sein politisches Engagement: «Eine Stunde Sitzung bedeutet ein bis zwei Stunden Vorbereitung und eine halbe bis eine ganze Stunde Nachbereitung.» Lyner gehört der städtischen Bau- und Verkehrskommission an. Seinen durchschnittlichen Zeitaufwand für die Wiler Politik gibt er mit zwanzig Stunden pro Monat an.
Zweitaufwand schwierig zu erfassen
Stadtparlamentarier Mike Sarbach (Grüne prowil) seinerseits schätzt, dass er rund 25 Stunden pro Monat für die Lokalpolitik aufwendet. Allerdings: Der zeitliche Aufwand sei für ihn schwierig zu erfassen, er mache dazu keine Aufzeichnungen.
Sechs bis acht Stunden pro Woche veranschlagt seine Parteikollegin Meret Grob. Wie sie betont, ist damit die Sitzungsteilnahme in der Geschäftsprüfungskommission, der sie angehört, nicht eingerechnet. Sie ist ausserdem Delegierte im Zweckverband Sicherheitsverbund Region Wil.
Delegierter in Zweckverbänden
Parlamentsmitglied Daniel Gerber (FDP-glp) macht für seine politische Tätigkeit eine Schätzung von rund 20 Stunden pro Monat, die sich folgendermassen aufteilen: Parlamentssitzung 4 Stunden; Fraktionssitzungen 4 Stunden; Präsidium 2 Stunden; Aktenstudium 8 Stunden, Besuch von Veranstaltungen (Informationsabende, Mitwirkung und weiteres) 2 Stunden; als Delegierter der Stadt in Regio Wil und im SVRW kommt pro Monat sicher noch 1 Stunde hinzu
Vier Stunden Fraktionssitzung
Im Stadtparlament sitzen Mitglieder von fünf Fraktionen; Adrian Bachmann präsidiert die Fraktion FDP-glp. Sein zeitliches Engagement für sein Parlamentsmandat und das Fraktionspräsidium teilt sich in folgende Aufgaben auf: «Eine Parlamentssitzung im Monat, inkl. kurze Vorbesprechung in der Fraktion, circa vier Stunden; eine Fraktionssitzung je Parlamentssitzung inkl. Vorbereitung: ca. 3-4 Stunden; eine Präsidiumssitzung inkl. Vorbereitung: ca. 2-3 Stunden; Studium der Unterlagen (Berichte und Anträge, Vorstösse) ca. 3 Stunden; Vorbereiten der Voten, die ich selber halte: ca. 1-2 Stunden; Medienarbeit (Beantworten von Anfragen, Polittalk): ca. 1-2 Stunden; Unterstützung der übrigen Fraktionsmitglieder: ca. 1 Stunde; Teilnahme an Parteileitungssitzungen: ca. 1 Stunde (Parteileitungssitzungen finden nicht jeden Monat statt).»
Weniger Anlässe wegen Corona
Ein Sonderstatus kommt dem sogenannten «obersten Wiler», der in manchen Jahren «eine oberste Wilerin» ist, zu. Die Präsidentin bzw. der Präsident leitet die Sitzungen des Stadtparlaments. In diesem Jahr hat SVP-Mitglied Pascal Stieger den Vorsitz.
Seinen Zeitaufwand gibt er folgendermassen an: Pro Parlamentssitzung sieben Stunden, die eigentliche Sitzung dauert jeweils rund drei Stunden. Im Vorfeld der Parlamentssitzung bespricht sich Pascal Stieger mit der Stadtschreiberin am Telefon.
Zu seinem Amt gehören auch Aktenstudium, Anfragen, Interpellationen, Bericht und Anträge, Budget, Finanzplan etc., dafür benötigt Stieger rund 2 – 3 Stunden. «Budget und grosse Berichte und Anträge geben natürlich mehr Arbeit als Interpellationen.»
Pascal Stieger ist auch Vizepräsident der SVP-Fraktion. Drei bis vier Stunden veranschlagt er pro Monat für diesen Einsatz.
Zum Parlamentsvorsitz gehört auch die Teilnahme an der sogenannten Präsidiumssitzung, die rund 1,5 Stunden dauert. Inklusive Vorbereitungszeit rechnet Parlamentarier Stieger dafür zwei bis drei Stunden pro Monat.
Die Präsidentin oder der Präsident vertritt das Parlament bei verschiedenen Veranstaltungen. Sie finden öfters am Abend und Wochenende statt. Als Folge der Coronaeinschränkungen fanden im ersten Quartal 2022 weniger Anlässe als üblich statt, berichtet Pascal Stieger. Bisher hat er an rund zwanzig Veranstaltungen teilgenommen.
