hallowil.ch: Stadtparlamentspräsident: Taktiken zur Geschäftsverhinderung sind von der Bevölkerung schwer nachzuvollziehen.

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Adrian Zeller (www.hallowil.ch)

Pascal Stieger (SVP) präsidiert in diesem Jahr das Wiler Stadtparlament. Was sind die erfreulichen Erfahrungen in seinem Amt? Wie gut ist Zusammenarbeit mit dem Stadtrat? Wo sollte das Stadtparlament besser werden?

Pascal Stieger, der Wiler Stadtparlamentsbetrieb unter Ihrer Leitung ist nach der Sommerpause wieder gestartet, welche besonderen Themen und Herausforderungen stehen bevor?

Pascal Stieger: Die erste Sitzung nach der Sommerpause ist ja bereits mit einer reich befrachteten Traktandenliste erfolgt. An dieser Sitzung wurde trotz einer aktuell vorhandenen Energiekriese, ein Nahwärmeprojekt an den Stadtrat zurückgewiesen. Ich gehe davon aus, dass sich nun unser Parlament baldmöglichst mit einer neuen Fernwärmevorlage auseinandersetzen darf. Zudem ist z.B. eine Vorlage zum Hochwasserschutz zur Beratung in der vorberatenden Kommission, die vermutlich auch noch in diesem Jahr im Parlament behandelt wird. Im Spätherbst und im Dezember wird uns dann der Finanzplan und das Budget 2023 zur Beratung vorliegen. Aufgrund der vielen pendenten Geschäften und Vorstösse wird es uns bis zum Ende des Jahres sicherlich nicht langweilig werden.

Was waren bisher Ihre erfreulichen Erfahrungen in Ihrem Amt, welche waren schwierig?

Sehr erfreulich war, dass wieder Anlässe stattgefunden haben, an denen ich als Parlamentspräsident unsere Stadt resp. das Parlament vertreten durfte. 

Weniger erfreulich für mich waren langwierige und teils nicht zum Thema passende Voten im Parlament, die meine und die Geduld der übrigen Parlamentsmitglieder sowie vermutlich auch der Zuschauer teilweise doch stark strapazierten. 

Haben Sie sich für Ihre Amtszeit einen Vorsatz gefasst oder ein Motto festgelegt?

Da ich mich relativ kurzfristig für dieses ehrenvolle Amt zur Verfügung stellen durfte, habe ich mir keinen Vorsatz resp. ein spezielles Motto festgelegt.

Welche neuen Erfahrungen konnten Sie ausserhalb des Parlamentsbetriebs sammeln?

Die Möglichkeit an Anlässen teilzunehmen und neue Menschen und Gruppierungen kennen zu lernen war und ist eine grosse Bereicherung meines Amtes. Ich denke da an die Teilnahme von Neujahrsbegrüssungen (z.B. beim Japanischen Kulturverein Wil und dem HEV), Haupt-/Generalversammlungen (Gewerbe Wil, Raiffeisenbank, Appenzeller Bahnen etc.) sowie die Teilnahme am Kantonalen Schwingfest oder an der Wiler Gewerbestrasse. Durch die vielen Eindrücke und Gespräche an diesen Anlässen wurde und wird mein Erfahrungsschatz um einiges reicher.

Als Präsident müssen Sie bei den Debatten selber bei den Meinungsäusserungen Enthaltsamkeit üben, wie schwer oder wie leicht fällt ihnen dies?

Es gab bisher ein zwei Geschäfte bei denen ich sehr gerne mit debattiert hätte und ich mich nur schwer auf meinem Stuhl halten konnte. Wer mich kennt, wird es mir vermutlich auch angesehen haben, in welchen Situationen es mich besonders gereizt hat ein Votum zu einem Geschäft zu halten.

Sie sind gewissermassen oberster Wiler und Repräsentant des Stadtparlaments, wie gehen Sie diese Aufgabe an?

Für mich hat sich eigentlich nicht viel gegenüber früher verändert. Ich stehe nach wie vor im Dienste der gesamten Wiler Bevölkerung, mit der zusätzlichen Aufgabe, dass ich nun aktiv die Vorbereitung der Parlamentssitzungen im Präsidium und die eigentliche Parlamentssitzung leiten darf. Zudem darf ich unsere Stadt resp. das Parlament gegen aussen vertreten. Diese Aufgaben versuche ich in diesem Jahr möglichst neutral und im Interesse aller zu erledigen. 

Gibt es aus Ihrer Sicht Optimierungsbedarf im Ratsbetrieb?

Bei der Effizienz hätte es sicherlich noch einen gewissen Optimierungsbedarf. Wenn ich daran denke wie viel Zeit teilweise vergeht, die nur schon für die Terminfindung für eine vorberatende Kommission benötigt wird und dann nicht einmal alle Kommissionsmitglieder gut vorbereitet an der ersten Sitzung erscheinen, dann muss ich schon sagen, dass hier mit einer präziseren Vorbereitung die Geschäfte schneller zur Beratung im Parlament vorliegen würden. Auch die Geschäftsverhinderungstaktiken von einzelnen Parlamentariern, sei es in den Kommissionen oder im Parlament, ist ineffizient und wohl für die Bevölkerung schwierig nachzuvollziehen.

Wie beurteilen Sie als langjährig aktiver Politiker das Verhältnis zwischen Bevölkerung und Stadtparlament, gelingt der Brückenschlag auf beiden Seiten oder besteht Handlungsbedarf?

Ich denke auch hier hat es noch Potenzial nach oben. Wie oben bereits erwähnt erscheint für die Bevölkerung der Parlamentsbetrieb teilweise zäh und schwerfällig. Hier liegt es an uns, die einzelnen Schritte besser zu kommunizieren und aber auch effizienter zu arbeiten. Die Bevölkerung sollte sich aber auch genauer und mehr informieren was genau in unserer schönen Stadt politisch ansteht. Einfach mal über das Parlament zu schimpfen ohne genau zu wissen, wie die genauen Abläufe und zeitlichen Aufwände eines jeden einzelnen Mitarbeiters der Parlamentsdienste und der Parlamentarier ist, ist nicht sehr fair und bringt niemanden weiter. Zudem sollte der Bevölkerung bewusst sein, dass wir ein Milizparlament sind. Es gibt eine Vielzahl von Parlamentariern die ein 100 % Arbeitspensum nebst der Parlamentsarbeit stemmen müssen.

Wie gut oder wie verbesserungsbedürftig ist die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat? 

Ich finde die aktuelle Zusammenarbeit mit dem Stadtrat gut. Natürlich gibt es kleine Optimierungsmöglichkeiten an denen gegenseitig gearbeitet wird.

Was motiviert Sie, sich politisch zu engagieren? Weshalb bei der SVP?

Ich politisiere bereits seit meiner Kindheit. Mit 18 Jahren bin ich einer kleinen Ortspartei in Wuppenau beigetreten. Da ich gerne anpacke, Gutes fördere aber auch Veränderungen befürworte war ich schnell im Vorstand dieser Ortspartei. Denn nur mit der aktiven Teilnahme am politischen Geschehen kann man auch mitgestalten. Wenn man aktiv in der Politik mitarbeitet, kann man auch etwas erreichen/verändern, was mich immer wieder von neuem motiviert. Der SVP Wil bin ich beigetreten, weil die SVP in Wil eine Macher-Partei ist, ein hervorragendes Führungsteam hat und die politischen Ziele klar definiert sind.

Mitglied Stadtparlament
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Pascal Stieger