Rechnung 2020 unserer Stadt Wil: Sind wir mit einem blauen Auge davongekommen?
Ende März hat uns der Stadtrat eine «ausgeglichene» Jahresrechnung 2020 präsentiert. Erfreulich ist, dass der Stadtrat nun von sich aus in seiner Kommunikation, die Zahlen der Stadt sowie der Technischen Betriebe Wil (TBW) zusammenzählt. Dies hat er in den früheren Jahren, als die Stadt allein noch Gewinne erwirtschaftete, stehts vermieden, da sonst das positive Resultat zu hoch und, aus seiner Sicht, die Versuchung der bürgerlichen Parteien zur Forderung nach einer Steuersenkung zu gross gewesen wäre.
Auf den ersten Blick sieht die Rechnung aufgrund der Umstände passabel aus. Die Stadt hat gegenüber dem Budget einen um 1.5 Mio. kleineren Verlust erwirtschaftet. Die TBW hingegen hat rund 1 Mio. weniger Gewinn als budgetiert. Somit schliesst die Rechnung der Stadt inkl. TBW um rund 0.5 Mio. CHF besser ab als vorausgesagt. Wenn man nun jedoch die Zahlen mit den Abschlüssen 2020 der umliegenden Gemeinden/Städten vergleicht muss man neidlos zugestehen, dass diese grossmehrheitlich im Plus abgeschlossen haben und die Resultate bei weitem die Budgetzahlen überschreiten.
Sicherlich ein Grund für das vergleichsweise schlechtere Abschneiden unserer Stadt im 2020 sind die exorbitanten Ausgaben für Klimamassnahmen, deren Wirksamkeit fraglich ist. In der Rechnung 2020 sind dies rund 3 Mio. CHF. Leider werden die diversen Klimaprojekte, Biogas- und Solarzellensubventionierungen, Gratisstrom für Elektrofahrzeuge etc. nicht zusammengefasst ausgewiesen und. ein Teil der Subventionen wird gar nicht ausgewiesen. Dies muss inskünftig besser öffentlich aufgelistet werden, um den Steuerzahlern und den Energiebezügern klar aufzuzeigen, wohin ihr hart erarbeitetes Geld überall hinfliesst.
Leider war der Realisierungsgrad bei den Investitionen erneut mit 47 % viel zu tief. Somit wird der Investitionsstau unserer Stadt noch viel grösser und die zukünftigen Projekte müssen noch besser priorisiert werden, damit wir die wirklich wichtigen Projekte zuerst stemmen können. Der tiefe Investitionsgrad hat jedoch auch zur Folge, dass die Verschuldung erneut abgenommen hat und unsere Stadt zurzeit finanziell gut dasteht. Eine Steuerfusserhöhung muss somit für die nächsten paar Jahre vom Tisch sein. Bezüglich der Erhöhung des Realisierungsgrades können wir nun auf den neuen Stadtrat hoffen, der die Projekte effizienter angehen muss als die bisherigen Stadtverwalter.
Somit sind wir für das Jahr 2020 mit zwei blauen Augen davongekommen. Wenn die Mehrheit des Parlaments und der Stadtrat jedoch weiterhin so ausgabefreudig bleiben, werden sich die Zahlen unserer Stadt nicht zum Besseren wenden.
Pascal Stieger
Mitglied Stadtparlament SVP
