Spitalplanung: St. Galler Regierung soll den Thurgau zurück ins Boot holen (tagblatt.ch)
Tagblatt: Andrea Häusler
Die «Ostschweizer Spitalstrategie» ist im April 2023 gescheitert. Statt sechs Kantonen konnten sich nur drei auf eine engere Zusammenarbeit im Gesundheitswesen verständigen. Das will die Wiler Kantonsrätin Ursula Egli (SVP) nun mit einer Interpellation an die Regierung ändern. Mit dem abtrünnigen Kanton Thurgau soll erneut verhandelt werden.
Den Bündnern folgten die Glarner und letztlich schlugen auch die Thurgauer die Tür zu: Von den sechs Kantonen, welche die Ostschweizer Spitallandschaft ursprünglich so planen sollten, dass weniger kostspielige Doppelspurigkeiten entstehen, konnten sich letztes Frühjahr nur die beiden Appenzell und St.Gallen, zu einer Kooperation zusammenraufen. Nach der Zusammenarbeit im Bereich Akutsomatik, wollen diese nun auch in jenem der Rehabilitation zusammenrücken.
Finanzlage weiterhin kritisch
Dass der Kanton Thurgau nicht im St.-Gallisch-Appenzellischen Spitalplanungsboot sitzt, bringt insbesondere auch für Regionen entlang der Kantonsgrenzen Nachteile, sagt die SVP-Kantonsrätin und Wiler Stadträtin, Ursula Egli. Zusammen mit 27 Mitunterzeichnenden hat sie der Regierung eine Interpellation eingereicht. Das Ziel ist ein neuer Anlauf für eine gemeinsame Spitalplanung mit dem Kanton Thurgau.
«Denn trotz des Umbaus der Spitalinfrastruktur ist die Finanzlage der verbliebenen St.Galler Spitäler kritisch. Und Einsparungen sind ohne medizinischen Leistungsabbau nur beschränkt möglich», sagt sie.
Neuer Anlauf, gleiche Voraussetzungen
Nur: Der Thurgau ist vor knapp einem Jahr begründet aus dem interkantonalen Planungsprozess ausgestiegen. Ein wesentliches Argument war, dass die Strategie – nach dem Ausscheiden von Graubünden und Glarus- zu sehr auf den Kanton St.Gallen ausgerichtet sei. Obwohl das Thurgauer Gesundheitssystem, im Gegensatz zum St.Galler, profitabel wirtschaftet. Die Rede war von geringen Anreizen und keiner Veranlassung dazu, an einem Projekt mitzuwirken, das wegen der ausserkantonal höheren Tarife Mehrkosten und höhere Prämien generieren würde.
Was hat sich geändert, dass ein Umschwenken des Nachbarkantons realistisch wäre? Ursula Egli betont die Priorität des Anliegens. Interkantonale Kooperationen im Spitalwesen zu forcieren, sei ein Gebot der Stunde. Und zu den Chancen sagt sie: «Das Beispiel Wil-West zeigt, dass Gespräche zwischen den Nachbarkantonen erfolgreich sein können, wenn man sich auf Augenhöhe begegnet.»
«Ein persönliches Anliegen»
Egli geht es dabei auch um die Zukunft des Spitals Wil. «Ein persönliches Anliegen», wie sie sagt. Eine Situation wie in Flawil gelte es um jeden Preis zu verhindern. Deshalb will sie von der Regierung ebenfalls wissen, «inwieweit die zukünftige Entwicklung des Spitals Wil die Frage der gemeinsamen Spitalplanung mit dem Kanton Thurgau beeinflusst».
Die Frage stellt sie in den Kontext mit dem Kantonsratsbeschluss über die Festlegung der Spitalstandorte. Noch bis 2026 hat die Exekutive Zeit, unter Berücksichtigung der interkantonalen Zusammenarbeit SG/AI/AR, dem Kantonsrat Bericht und Antrag über die Weiterentwicklung am Standort Wil zu stellen.
Zum Dritten fragen Egli und ihre Mitunterzeichnenden die Regierung an, ob in der Vorbereitung der «Spitalplanung Rehabilitation» auch Gespräche mit dem Kanton Thurgau geführt wurden: «Wenn ja, mit welchem Ausgang, wenn nein, aus welchem Grund?»
